ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ENDKUNDEN
STAND 09/2012
§ 1 ALLGEMEINES – GELTUNGSBEREICH
- FÜR DIE GESCHÄFTSBEZIEHUNG ZWISCHEN DER I-NOVATIVE® GMBH UND DEM KUNDEN GELTEN AUSSCHLIESSLICH DIE NACHFOLGENDEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN IHRER ZUM ZEITPUNKT DER BESTELLUNG GÜLTIGEN FASSUNG.
- VERTRÄGE ÜBER LIEFERUNGEN KOMMEN AUSSCHLIESSLICH AUF DER GRUNDLAGE DER NACHSTEHENDEN BEDINGUNGEN ZUSTANDE. ENTGEGENSTEHENDE ODER VON UNSERE
BEDINGUNGEN ABWEICHENDE BEDINGUNGEN DES KUNDEN ERKENNEN WIR NICHT AN, ES SEI DENN, WIR HÄTTEN IHRER GELTUNG AUSDRÜCKLICH SCHRIFTLICH ZUGESTIMMT.
- NEBENABREDEN UND ABWEICHENDE VEREINBARUNGEN BEDÜRFEN ZU IHRER RECHTSWIRKSAMKEIT UNSERER SCHRIFTLICHEN BESTÄTIGUNG.
- UNSERE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN IN DER JEWEILS GELTENDEN FASSUNG GELTEN AUCH FÜR ALLE KÜNFTIGEN GESCHÄFTE MIT DEM KUNDEN.
§ 2 ANGEBOT UND BESTELLUNG
UNSERE ELEKTRONISCHEN, SCHRIFTLICHEN ODER MÜNDLICHEN ANGEBOTE STELLEN KEIN UNS BINDENDES ANGEBOT IM RECHTSSINNE DAR, SONDERN VERSTEHEN SICH NUR ALS AUFORDERUNG
AN DEN KUNDEN ZUR ABGABE EINER BESTELLUNG. DER KUNDE IST AN SEINE BESTELLUNG 2 WOCHEN AB ZUGANG BEI UNS GEBUNDEN. EIN VERTRAG KOMMT ERST MIT UNSERER SCHRIFTLICHEN
AUFTRAGSBESTÄTIGUNG, SPÄTESTENS JEDOCH MIT ANNAHME DER LIEFERUNG DURCH DEN KUNDEN ZUSTANDE.
§ 3 INFORMATIONSPLICHTEN
- DER BESTELLER IST BEI DER ANGABE DER PERSÖNLICHEN DATEN VERPLICHTET, WAHRHEITSGEMÄSSE ANGABEN ZU MACHEN.
- DIE I-NOVATIVE® GMBH SENDET DEM BESTELLER UNMITTELBAR NACH ABSCHLUSS DES VERTRAGES EINE E-MAIL, EIN FAX ODER EINEN BRIEF MIT DEN BESTELLINFORMATIONEN AN DIE VOM
BESTELLER ANGEGEBENE (E-MAIL-/FAX-) ADRESSE.
§ 4 BELEHRUNG ÜBER DAS WIDERRUFSRECHT
SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL), ODER - WENN IHNEN DIE WARE VOR FRISTABLAUF
ÜBERLASSEN WIRD - DURCH RÜCKSENDUNG DER WARE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR EINGANG DER WARE BEIM EMPFÄNGER
UND NICHT VOR DER ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPLICHTEN GEMÄSS § 312 C ABS. 2 BGB IN VERBINDUNG MIT § 1 ABS. 1, 2 UND 4 BGB-INFOV UND § 312 E ABS. 1 SATZ 1 BGB IN
VERBINDUNG MIT § 3 BGB-INFOV UND AUCH NICHT BEVOR DER KAUFVERTRAG DURCH IHRE BILLIGUNG DES GEKAUFTEN GEGENSTANDES FÜR SIE BINDEND GEWORDEN IST. ZUR WAHRUNG DER
WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS ODER DER WARE. DER WIDERRUF ODER DIE RÜCKSENDUNG DER WARE SIND ZU RICHTEN AN:
I-NOVATIVE GMBH, KESSELBODENSTRASSE 11, 85391 ALLERSHAUSEN ODER PER EMAIL: INFO@I-NOVATIVE.DE ODER PER FAX: +49 8166 / 582 91 70
EIN WIDERRUF IST AUSGESCHLOSSEN BEI
• WAREN, DIE NACH KUNDENSPEZIIKATION ANGEFERTIGT WERDEN
• WAREN, DIE EINDEUTIG AUF DIE PERSÖNLICHEN BEDÜRFNISSE ZUGESCHNITTEN SIND
• WAREN, DIE AUF GRUND IHRER BESCHAFENHEIT NICHT FÜR EINE RÜCKSENDUNG GEEIGNET SIND.
WIDERRUFSFOLGEN:
IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GEGEBENENFALLS GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. GEBRAUCHSVORTEILE)
HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE WARE GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF.
WERTERSATZ LEISTEN. BEI DER ÜBERLASSUNG VON SACHEN GILT DIES NICHT, WENN DIE VERSCHLECHTERUNG DER WARE AUSSCHLIESSLICH AUF DEREN PRÜFUNG - WIE SIE IHNEN ETWA LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE - ZURÜCKZUFÜHREN IST. IM ÜBRIGEN KÖNNEN SIE DIE PLICHT ZUM WERTERSATZ VERMEIDEN, INDEM SIE DIE WARE NICHT WIE IHR EIGENTUM IN
GEBRAUCH NEHMEN UND ALLES UNTERLASSEN, WAS DEREN WERT BEEINTRÄCHTIGT. PAKETVERSANDFÄHIGE WARE IST AUF UNSERE GEFAHR ZURÜCKZUSENDEN. SIE HABEN DIE KOSTEN DER
RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE SACHE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND WENN DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON EURO 40 NICHT ÜBERSTEIGT
ODER WENN SIE BEI EINEM HÖHEREN PREIS DER SACHE ZUM ZEITPUNKT DES WIDERRUFS NOCH NICHT DIE GEGENLEISTUNG ODER EINE VERTRAGLICH VEREINBARTE TEILZAHLUNG ERBRACHT HABEN.
ANDERNFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR SIE KOSTENFREI. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE WARE WIRD BEI IHNEN ABGEHOLT
§ 5 LIEFERUNG DER WAREN
- DIE BESTELLUNG WIRD UNVERZÜGLICH NACH IHREM EINGANG BEI I-NOVATIVE® BEARBEITET. DIE LIEFERUNG ERFOLGT AB LAGER AN DIE VON DEM BESTELLER ANGEGEBENE
LIEFERADRESSE, SOFERN DIE WARE VERFÜGBAR IST. SOFERN DIE WARE NICHT VERFÜGBAR IST, WIRD DIE I-NOVATIVE® GMBH DEN BESTELLER UNVERZÜGLICH ÜBER DIE NICHTVERFÜGBARKEIT
INFORMIEREN. DER BESTELLER KANN DANN VOM VERTRAG ZURÜCKTRETEN, ODER EIN VERGLEICHBARES PRODUKT WÄHLEN ODER WARTEN, BIS DAS VON IHM GEWÜNSCHTE PRODUKT
LIEFERBAR IST.
- IST DER BESTELLER AUS VON IHM ZU VERANTWORTENDEN GRÜNDEN NICHT UNTER DER VON IHM ANGEGEBENEN ADRESSE AUFINDBAR, SO GERÄT ER IN VERZUG MIT DER ANNAHME
DER LEISTUNG.
§ 6 ZAHLUNG
- DIE PREISE SIND ENDKUNDENPREISE, INKL. GESETZLICHER UMSATZSTEUER, ZZGL. VERSAND- UND VERPACKUNGSKOSTEN.
- DIE ZAHLUNG KANN PER RECHNUNG, NACHNAHME ODER VORKASSE ERFOLGEN.
- DER KAUFPREIS IST NACH RECHNUNGSERHALT OHNE ABZUG FÄLLIG, SOWEIT NICHTS ANDERES VEREINBART IST.
- DER BESTELLER GERÄT AUTOMATISCH OHNE MAHNUNG IN VERZUG, WENN DIE ZAHLUNG 10 TAGE NACH ZUGANG DER RECHNUNG NICHT ERFOLGT IST.
- DAS RECHT ZUR AUFRECHNUNG STEHT DEM BESTELLER NUR ZU, WENN SEINE GEGENANSPRÜCHE RECHTSKRÄFTIG FESTGESTELLT WURDEN, ODER DIESE DURCH DIE I-NOVATIVE®
ANERKANNT WURDEN.
- DER BESTELLER KANN EIN ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT NUR AUSÜBEN, WENN SEIN GEGENANSPRUCH AUF DEM GLEICHEN VERTRAGSVERHÄLTNIS BERUHT.
§ 7 VERPACKUNGS- UND VERSANDKOSTEN
WIR BERECHNEN PRO BESTELLUNG EINE VERSANDKOSTENPAUSCHALE IN HÖHE VON EURO 7,95 BIS 31,5 KG, AB 31,5 KG IN HÖHE VON EURO 21,50 INNERHALB DEUTSCHLANDS.
FALLS SIE DIE ZAHLART NACHNAHME WÄHLEN, SIND ZUSÄTZLICH EURO 5 AN NACHNAHMEGEBÜHREN FÄLLIG. ANDERE LÄNDER AUF ANFRAGE.
§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT
DIE GELIEFERTE WARE BLEIBT BIS ZUR VOLLSTÄNDIGEN ZAHLUNG DES KAUFPREISES EIGENTUM DER I-NOVATIVE® GMBH.
§ 9 GEWÄHRLEISTUNG
DIE GEWÄHRLEISTUNG FOLGT NACH GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN.
§ 10 PRODUKTBESCHREIBUNG
PRODUKTANGABEN UND SONSTIGE INFORMATIONEN SIND ALLGEMEINE HINWEISE UND STELLEN KEINE ZUGESICHERTEN EIGENSCHAFTEN DAR. EINE HAFTUNG FÜR ANWENDUNGEN IN FAHRZEUGEN UND IM
ÖFENTLICHEN VERKEHR WIRD NICHT ÜBERNOMMEN. DIE I-NOVATIVE® GMBH ÜBERNIMMT KEINE JURISTISCHE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN, DIE SICH AUS DEM UNSACHGEMÄSSEN GEBRAUCH ERGEBEN
§ 11 DATENSCHUTZ
- DIE I-NOVATIVE® GMBH UNTERNIMMT ALLE IHR WIRTSCHAFTLICH UND TECHNISCH ZUMUTBAREN UND MÖGLICHEN VORKEHRUNGEN, UM EINEN ZUGRIFF DRITTER AUF DIE GESCHÜTZTEN
DATEN DES BESTELLERS ZU VERHINDERN.
- DIE I-NOVATIVE® GMBH ERHEBT VOM BESTELLER OHNE DESSEN ZUSTIMMUNG NUR DIE DATEN, DIE FÜR DIE AUSFÜHRUNG DER BESTELLUNG UND DIE VERTRAGSABWICKLUNG NOTWENDIG
SIND. SIE VERWENDET DIE VOM BESTELLER ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN DATEN NUR ZU DEN ZWECKEN, DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DEM GESCHLOSSENEN VERTRAG STEHEN.
§ 12 VERTRAGSPARTNER
I-NOVATIVE GMBH, KESSELBODENSTRASSE 11, 85391 ALLERSHAUSEN
Amtsgericht Freising HRB 200768
TELEFON: +49 8166 / 582 91 40, FAX: +49 8166 / 582 91 70
EMAIL: INFO@I-NOVATIVE.DE
GESCHÄFTSFÜHRERIN: DANIELA BLIMMEL